Lachnummer AMS Klage


An alle Aktivisten!

Gegenstand: Arbeitslosenaktivisten / Initiativen / Vereine als Klagsopfer der AMS - Machenschaften...?

Nach der Lachnummer einer Klagsandrohung gegen K. Stehlik (Arbeitslosenmafia), weil er sich als Vertrauensperson zur Verfügung stellte geht "unser" AMS nun noch einen Schritt weiter und stellt einen Antrag auf Unterlassung (Streitwert: € 36.000.-) gegen G. Eicher als Initiator des Anti-AMS.net (www.anti-ams.net und www.anti-ams.at)

Hierbei möchte ich betonen, dass auch AMSand gleichermaßen klagsgefährdet sein könnte, da auch auf deren Webseite ebenfalls auch Rechtshilfe (Beratung) angeboten wird....
Gleichsam, wie auf unserer HP, wobei zu bemerken ist, dass die beklagte "Grafik 2" von uns entworfen ist und dem 
Anti-AMS.net - Anti-AMS.at (Gerhard Eicher) zur Verfügung gestellt wurde...
DOCH: (Art. 13 StGG, Art. 10 EMRK) Aufzählung BVG pers. Freiheit Aufzählung ... Staatsgrundgesetz Art.13: Jedermann hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu äußern...
StGG   http://www.internet4jurists.at/gesetze/stgg.htm
EMRK   http://www.internet4jurists.at/gesetze/emrk.htm

Zwischen StGG - EMRK sei das Günstigkeitsprinzip noch zu beachten...!


WAS also legal nicht zu verhindern ist, klagen sie einfach nieder ...
Oder sollte das der neue AMS - Weg einer staatlich erlaubten Organisation im (Un)Sinne des StGB werden ???

Zur allseitigen Kenntnisnahme

Mit freundlichen Grüßen
H. Kopriva


Kommentare (1)

  1. ams auschwitz häftling:
    Jun 26, 2016 at 01:13 PM

    habe komplettes Parlament Österreich 2016 komplette Liste aller Zeitungsreporter österreich wenn ich dir per email helfen kann auch komplette Liste Eu Parlament und Eu Komission als .txt datei virenfrei einfach helfen


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